Als Mitglied der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag möchte ich Ihnen hier
die Möglichkeit geben, mich kennen zu lernen und sich ein Bild von mir zu machen.
15. Mai 2012Junge Welt www.jungewelt.de
Notwendige Re-Politisierung
Über Linke in Europa, die selbstverschuldete Krise der Partei Die Linke, die Suche nach Vorsitzenden und über vernunftbasierte Politik in Zeiten der neoliberalen Gegenaufklärung:
Von Wolfgang Gehrcke, Diether Dehm, Kurt Neumann, Christiane Reymann, Harald Werner
Die jüngsten Wahlergebnisse der Linken: 2,5 Prozent in Nordrhein-Westfalen, 2,2 in Schleswig-Holstein, 3,0 in Rheinland-Pfalz und 2,8 in Baden-Württemberg sind für die Zukunft der Partei eine hohe Belastung. Der Westen bricht weg, das suggerieren zahlreiche Medien mit Blick auf Die Linke von früh bis spät. Aber auch die Wahlergebnisse im Osten, in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern, in Berlin mit seinem Ost-West-Mix, weisen keinen überzeugenden Aufwärts­trend auf. In Berlin ist die ganze katastrophale Wählerentwicklung der Linken nach wie vor auf den Punkt gebracht.(weiter...)
15. Mai 2012Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag
Eindrücke von der Kundgebung der IG Metall in Kassel
15. Mai 2012Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag - Pressemitteilung
Erneuter Strafbefehl wegen Teilnahme an Protesten gegen
Neonazi-Aufmarsch: Grotesker Vorgang - verheerendes Signal
Statt Geld an die Staatskasse, Spende für das Blockupy-Bündnis
Anfang Mai hat das Amtsgericht Dresden gegen Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag, wegen deren Teilnahme an einer friedlichen Protestaktion gegen einen Neonazi-Aufmarsch eine Geldstrafe von 3.000 Euro verhängt. Nun hat auch Willi van Ooyen einen Strafbefehl über 3.000 Euro erhalten. Dazu erklärt Thomas Klein, Pressesprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:
"Angesichts der konkreten Ereignisse in Dresden können die Ermittlungsverfahren und die jetzt vorliegenden Strafbefehle nur als grotesk bezeichnet werden: Vier Vorsitzende von LINKEN-Landtagsfraktionen, neben Wissler und van Ooyen aus Hessen noch Bodo Ramelow aus Thüringen und André Hahn aus Sachsen, werden von der Staatsanwaltschaft Dresden unter 10.000 Personen herausgepickt und der ‚Rädelsführerschaft‘ bezichtigt."
Seitens der Polizei habe es weder eine Feststellung der Personalien, noch eine Aufforderung an die vier Betroffenen gegeben, den Platz zu verlassen, so Klein. Vor diesem Hintergrund müssten die Ermittlungen und Strafbefehle als offenkundig politisch motiviert eingestuft werden.
Zur bitteren Realität in Deutschland gehöre, dass diejenigen, die sich an einer absolut friedlich verlaufenden Protestveranstaltung gegen einen Neonazi-Aufmarsch beteiligen, nun strafrechtlich verfolgt würden.
Klein: "DIE LINKE. hält es für ein verheerendes Signal, dass diejenigen bestraft werden, die sich Neonazis in den Weg stellen. Ebenso wie Janine Wissler, André Hahn und Bodo Ramelow wird auch Willi van Ooyen Widerspruch gegen den Strafbefehl einlegen.
Statt 3.000 Euro Strafe an die Staatskasse zu zahlen, wird van Ooyen dem Blockupy-Bündnis Geld spenden. Denn bei Kriminalisierungsversuchen und einer demokratische Rechte unterhöhlende Verbotspolitik zählt ein solidarisches Miteinander – egal ob in Dresden oder in Frankfurt am Main."
Wiesbaden, 15. Mai 2012
Thomas Klein
Pressesprecher
Schlossplatz 1-3, 65183 Wiesbaden
Tel.: 0611-350-6079 - Fax: 0611-350-6091
Mai 2012Hessischer Kanu-Verband e.V. / Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag
Eindrücke von der Kundgebung gegen die Versalzung von Werra und
Weser am 1. Mai und der Kanufahrt von Gerstungen nach Hörschel
 
 
Als Veranstalter hatten eingeladen:
Kanu-Club Rennsteig e.V., Hörschel/Werra, Deutscher Kanu-Verband, Hessischer Kanu-Verband, Landes-Kanu-Verband Niedersachsen, Thüringer Kanu-Verband, Gemeinde Gerstungen
Pfändungsschutzkonto:
Bei drohender oder bereits erfolgter Kontopfändung können Sie Ihr bestehendes Girokonto von Ihrer Bank in ein Pfändungsschutzkonto umwandeln lassen. Dann behalten Sie in Höhe Ihres monatlichen Pfändungs-freibetrages die Verfügbarkeit über Ihr Kontoguthaben. Ab 01.01.2012 besteht nur noch Kontopfändungsschutz über dieses Pfändungsschutzkonto (P-Konto). Alle anderen Schutzformen entfallen und selbst ALG II kann gepfändet werden, wenn kein P-Konto besteht.