Marjana
Schott (DIE LINKE.):
"Wir verschwenden unsere Zeit"
Rede
von Marjana Schott zum Antrag der Fraktion der FDP
betreffend eine Aktuelle Stunde
Wir
halten Hessen auf Wachstumskurs - Infrastrukturausbau
bei A 44 weiter fortsetzen.
Schott
verweist auf den Ort Hessische Lichtenau, durch den
schwerer Fernverkehr fahre. Im Hinblick auf die vielen
Verkehrstoten in Orten wies diesen hätte man
den Gedanken der 18 Umgehungsstraßen weiterverfolgen
sollen.
Quelle:
hr-online, Die Debatten im Landtag, 02.02.2012 (weiter...)
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Hessen
wirbt für mehr Tagesmütter
(...)
Der
Ausbau der Kindertagespflege solle die Versäumnisse
beim Ausbau der Betreuung für Kinder unter drei
Jahren kaschieren. Fakt sei, dass das Land nach wie
vor zu wenig Erzieherinnen und Erzieher ausbilde und
Kommunen zu wenig finanzielle Unterstützung erhielten,
sagte die sozialpolitische Sprecherin der Linkspartei,
Marjana Schott. Tagespflege sei ein ergänzendes
Modell, doch die Nachteile dürften nicht übersehen
werden. So werde die Aufgabe, im Krankheitsfall einen
Ersatz zu finden, vollständig auf Eltern und
Pflegekräfte übertragen.(weiter...)
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25.
November 2011Hessische
Niedersächsische Allgemeine HNAwww.hna.de
Castor-Transport
soll Kassel am Samstagmorgen passieren
(...)
Dass
der Castor durch Kassel rollen würde, galt am
Freitagabend als relativ sicher. Auch die Landtagsabgeordnete
Schott zweifelte nicht daran: "Der Castor ist
bei vergangenen Transporten durch Kassel gefahren,
also wird er es sicher wieder tun. Deshalb haben wir
auch den Ort zur Mahnwache gewählt."(weiter...)
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23.
November 2011Frankfurter
Allgemeine Zeitung FAZwww.faz.net
Eindampfen
statt verpressen
Die
Linksfraktion im Landtag hat vor einer irreversiblen
Verunreinigung des Trinkwassers durch die Verpressung
von Kalilauge in den nordhessischen Untergrund gewarnt.
Die von dem Kasseler Düngemittelkonzern K+S beantragte
Fortsetzung dieser Praxis gefährde Süßwasserbrunnen,
verstoße gegen die Wassergesetzgebung und dürfe
deshalb von Regierungspräsidium in Kassel und
dem Umweltministerium als Aufsichtsbehörde keinesfalls
zugelassen werden, forderte die LINKEN-Abgeordnete
Marjana Schott gestern in Wiesbaden.(weiter...)
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Häusliche
Gewalt kommt vom "Dunkelfeldbereich in
das Hellfeld"
(...)
Die Linken-Expertin Marjana Schott mahnte, Verbesserungen
bei Aufklärung, Prävention, Beratung und
Opferbetreuung seien nicht zum Nulltarif zu haben.
Wenn es der Landesregierung ernst sei mit dem Kampf
gegen häusliche Gewalt, müssten vor allem
die Anlaufstellen vor Ort solide und auskömmlich
finanziert werden.(weiter...)
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Hinter
Mauern
Die
Parteien streiten im Landtag erneut über das
geschlossene Kinderheim im Main-Kinzig-Kreis und verharren
im ideologischen Grabenkampf.
(...)
Die
Linke hatte das Thema auf die Tagesordnung gesetzt.
Sie lehnt wie SPD und Grüne ab, dass bei den
katholischen Salesianern Don Boscos in Sinntal (Main-Kinzig-Kreis)
acht Plätze für Jungen zwischen zehn und
14 Jahren in geschlossener Unterbringung entstehen.
Die Linke Marjana Schott führte einen einstimmigen
Landtagsbeschluss an, der als Konsequenz aus Missständen
in Kinder- und Jugendheimen der Nachkriegszeit ableitete,
"die geschlossene Unterbringung ist abzulehnen“.
Dass sich die Regierung darüber hinwegsetze,
spreche nicht für deren Demokratieverständnis.(weiter...)
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Marjana
Schott (DIE LINKE.):
"Diese Kinder können beschädigt
werden"
Das
Parlament debattiert über den Umgang mit jugendlichen
Straftätern. Die Linkspartei fordert in ihrem
Antrag eine fortschrittlichere Kinder- und Jugendhilfe.
Weil
eine Verschärfung des Jugendstrafvollzugs nicht
möglich war, sagt Schott, sei die Landesregierung
dazu übergegangen, die Kinder- und Jugendhilfe
zu verschärfen. Schott findet nicht, dass man
Kinder einsperren müsse.
Quelle:
hr-online, Die Debatten im Landtag, 06.10.2011(weiter...)
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Donum
Vitae: Hilfe für Frauen gefährdet
Hessen
will nach und nach seine Unterstützung für
die Beratungsstellen zurückfahren. Das ruft nicht
nur die Hilfsorganisationen auf den Plan. Auch die
Opposition lehnt die Kürzungen ab.
(...)
Auch
die Linke wird gegen die Einschnitte stimmen. Die
Nachbesserung von CDU und FDP sei nicht mehr als "ein
Armuts-Gewöhnungszuschlag“, urteilte die
Linken-Sozialpolitikerin Marjana Schott.(weiter...)
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Marjana
Schott (DIE LINKE.):
"Wo ist Ihr geheimnisvoller Unternehmer?"
Antrag
der Fraktion DIE LINKE. betreffend "Luftnummer"
Kassel-Calden stoppen.
Schott
fragt nach, welche Unternehmen sich gemeldet hätten,
die sich am Flughafen Kassel-Calden ansiedeln würden.
Quelle:
hr-online, Die Debatten im Landtag, 14.09.2011(weiter...)
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Marjana
Schott (DIE LINKE.):
"Schwarze Zahlen sind Wunschdenken"
Antrag
der Fraktion DIE LINKE. betreffend "Luftnummer"
Kassel-Calden stoppen.
Schott
fordert eine neue Kosten-Nutzen-Berechnung für
das Flughafenprojekt Kassel-Calden. Es könne
nicht belegt werden, dass sich der Flughafen tragen
werde.
Quelle:
hr-online, Die Debatten im Landtag, 14.09.2011(weiter...)
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31.
August 2011Hessische
Niedersächsische Allgemeine HNAwww.hna.de
Unsere
Abgeordneten im Test: Einige geben sich richtig Mühe
Wie
bürgernah sind unsere Abgeordneten in Berlin
und Wiesbaden? Kümmern sie sich um die Menschen
in ihrem Wahlkreis, nehmen sie deren Fragen ernst?
In Anlehnung an die Internet-Plattform Abgeordnetenwatch.de
fühlten wir den Volksvertretern aus unserer Region
auf den Zahn.
Dazu
verschickten wir eine Mail mit Fragen zur Gesundheitspolitik
an die Politiker. Das Ergebnis reicht von schnellen
und informativen Antworten bis hin zum Totalausfall.
So kam von dem FDP-Bundestagsabgeordneten Björn
Sänger, der neben seiner persönlichen Webseite
im Internet gleich in mehreren Netzwerken vertreten
ist, keinerlei Antwort.(weiter...)
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Marjana
Schott (DIE LINKE.):
"Das ist ein Hohn"
Nach
Anträgen der Linkspartei sowie mehrerer SPD-Abgeordneter
debattiert der Landtag über die Regelungen der
Arbeitszeiten an Sonn- und Feiertagen.
 Schott
wirft der Regierung vor, den Sonntag, wie man ihn
kenne, zu zerstören. Das Thema der Sonntagsarbeit
werde in verschiedene Gesetze verteilt.
Quelle:
hr-online, Die Debatten im Landtag, 25.08.2011(weiter...)
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Kinder
hinter Mauern
In
Hessen wird ein geschlossenes Heim für Kinder
bis 13 Jahren gebaut - erstmals seit Jahrzehnten.
Im Oktober eröffnet der katholische Träger
die Einrichtung im Main-Kinzig-Kreis. Dabei hatte
der Landtag geschlossene Heime einstimmig abgelehnt.
Erstmals
seit Jahrzehnten schafft Hessen wieder ein geschlossenes
Heim für Kinder. Am 1. Oktober wollen die katholischen
"Salesianer Don Boscos" das Haus mit der
3,50 Meter hohen Mauer in Sinntal (Main-Kinzig-Kreis)
eröffnen, wie Einrichtungsleiter Franz Harings
der Frankfurter Rundschau am Freitag bestätigte.(weiter...)
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Marjana
Schott (DIE LINKE.):
"Sie
verunsichern die Menschen"
Rede
von Marjana Schott zum Antrag der Fraktion der FDP
betreffend eine Aktuelle Stunde
EHEC
- Hessens Kliniken gut gerüstet.
 Die
Regierung würde die Menschen in Bezug auf die
EHEC-Krise stark verunsichern, sagt Schott. Sie fragt,
wie gut die völlig überlasteten Krankenhäuser
bei einer ernsthaften Epidemie gerüstet wären.
Quelle:
hr-online, Die Debatten im Landtag, 09.06.2011(weiter...)
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Marjana
Schott (DIE LINKE.):
"Soldarisch
geht anders"
Rede
von Marjana Schott zur Regierungserklärung des
Hessischen Sozialministers betreffend "Ärztliche
Versorgung sichern - Neue Wege für eine patientengerechte
Versorgungsstruktur".
 Das
Hauptproblem sei die Verteilung der Ärzte, sagt
Schott. Auch sie habe in der Regierungserklärung
nichts Neues finden können und wirft Grüttner
vor, sich nur selbst gelobt zu haben.
Quelle:
hr-online, Die Debatten im Landtag, 07.06.2011(weiter...)
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Energiegipfel:
Opposition macht Druck
Vor
den erneuten Beratungen über den künftigen
Energiemix in der hessischen Staatskanzlei hat die
Opposition die Landesregierung zu raschem Handeln
aufgefordert. Die Potenziale erneuerbarer Energien
seien bekannt, nun müssten "endlich Entscheidungen
darüber getroffen werden, wie, wo und in welchem
Zeitraum sie umgesetzt werden müssen", forderte
Grünen-Fraktionschef Tarek Al-Wazir am Montag
in Wiesbaden. Auch die Linken-Abgeordnete Marjana
Schott verlangte, der von Ministerpräsident Volker
Bouffier (CDU) einberufene Energiegipfel dürfe
sich nicht in "eine Veranstaltung endloser Datensammlung
verwandeln".(weiter...)
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Marjana
Schott (DIE LINKE.):
"Netzausbau
intelligent betreiben"
Auf
Antrag der FDP geht es im Parlament in einer Aktuellen
Stunde um die Energiepolitik und den Bau neuer Stromtrassen
in Hessen.
 Die
Regierung beschwere sich darüber, dass Bürgerbewegungen
sich gegen den Ausbau der erneuerbaren Energien sträubten,
so Schott. Der eigentliche Widerstand komme jedoch
von den AKW-Betreibern.
Quelle:
hr-online, Die Debatten im Landtag, 14.04.2011(weiter...)
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Marjana
Schott (DIE LINKE.):
"Lücken
auf der Landkarte"
Auf
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Grünen
debattiert der Landtag darüber, wie eine ausreichende
Versorgung von Hausärzten im ländlichen
Raum sichergestellt werden kann.
 Schott
fragt, wie man das Gesundheitswesen ändern kann,
damit jeder Mensch alle ärztlichen Leistungen
empfängt. Sie findet die Art der Debatte peinlich.
Quelle:
hr-online, Die Debatten im Landtag, 13.04.2011(weiter...)
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Opposition
stellt nach Atomstörfall in Japan Biblis erneut
infrage
Hessens
SPD, Grüne und Linke fordern Abschalten der Meiler
(...)
Für
die Linken sagte die umweltpolitische Sprecherin Marjana
Schott, Fukushima mache deutlich, dass Atomkraft eine
nicht beherrschbare Hochrisikotechnologie sei. Die
"Pannen- und Schrottreaktoren Biblis A und Biblis
B" müssten vom Netz.(weiter...)
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CDU
und FDP wollen mit neuem Gesetz ambulante Pflege stärken
Landesweites
Beschwerdetelefon geplant - Personalmindestausstattung
abgelehnt
(...)
Nach
Ansicht der Linkspartei bleibt das Gesetz wichtige
Antworten schuldig. Es mogele "sich um Raumgrößen,
Personalstandards und Bedarfsplanung herum",
indem es auf Rechtsordnungen ausweiche, sagte Gesundheitsexpertin
Marjana Schott. Wenn tatsächlich die Würde
der Pflegenden geschützt werden solle, bedürfe
es konkreter Vorschriften.(weiter...)
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4.
Februar 2011Hessische
Niedersächsische Allgemeine HNAwww.hna.de
Zoff
um Regionalreform im Landtag
Die
Debatte um die Regionalreform hat nun auch den Landtag
erreicht. Donnerstagmorgen ging SPD-Fraktionsgeschäftsführer
Günter Rudolph mit Ministerpräsident Volker
Bouffier (CDU) in einer Aktuellen Stunde
ins Gericht, weil dieser die Reform in Nordhessen
nach Empfinden der SPD allzu brüsk abgelehnt
habe.
Der
Ministerpräsident überraschte in der Debatte
zunächst, weil er der Linken-Abgeordneten Marjana
Schott „hundertprozentig“ zustimmte. Allerdings
dürfte ihm das leicht gefallen sein. Genau wie
die Union hatte Schott der SPD vorgeworfen, keinerlei
konkrete Konzepte für die Reform zu haben. Schott:
"Sie haben ihre Hausaufgaben nicht gemacht.“(weiter...)
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Marjana
Schott (DIE LINKE.):
"Wichtig
sind die Inhalte"
Antrag
der Fraktion der SPD betreffend eine Aktuelle Stunde
(Ministerpräsident Bouffier gegen Regionalreform
der Region Kassel) und Dringlicher Entschließungsantrag
der Fraktion der SPD betreffend "Chaos und
Konzeptionslosigkeit" bei der zukunftsfähigen
Strukturierung der Regionen.
 Den
Menschen in der Region und Stadt Kassel sei die Form
der Verwaltung nicht so wichtig wie die Qualität
der Arbeit, die diese Verwaltung leiste, sagt Schott.
Einsparungen befürworte sie, sie dürften
nur nicht zu Lasten der Bevölkerung gehen. der
Krankenhausbetreibung sei jedoch nichts einzuwenden.
Quelle:
hr-online, Die Debatten im Landtag, 03.02.2011(weiter...)
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Marjana
Schott (DIE LINKE.):
"Woher
kommen die Dioxine?"
Antrag
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend
Konsequenzen aus dem Dioxinskandal - 10 Maßnahmen
für mehr Sicherheit bei Lebens- und Futtermitteln
mit Antrag der Fraktion der SPD betreffend Konsequenzen
aus dem Dioxinskandal ziehen sowie Dringlicher
Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP betreffend
für sichere Lebensmittel - Beschlossene Maßnahmen
nach Verunreinigung durch Dioxin zügig und umfassend
umsetzen.
 Dioxin
sei gefährlich, sagt Schott. Mit dem Reden über
Grenzwerte werde der Bevölkerung vorgegaukelt,
dass Dioxin unbedenklich sei. Außerdem prangert
sie die Lebensmittellobby an.
Quelle:
hr-online, Die Debatten im Landtag, 02.02.2011
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Opposition
fordert mehr Ausbildungsplätze in der Altenpflege
Der
drohende Fachkräftemangel in der Altenpflege
kann nach Überzeugung der hessischen Landtagsopposition
nur durch mehr Ausbildungsplätze in dem Bereich
verhindert werden.
(...)
Marjana Schott, gesundheitspolitische Sprecherin der
Linksfraktion, bezeichnete es als "unglaubliche
Kurzsichtig- und Verantwortungslosigkeit, wenn das
Sozialministerium die Altenpflegeschulen anweist,
für 2011 keine zusätzlichen Kurse einzurichten".
Die Altenpflegeausbildung dürfe nicht unter Haushaltsvorbehalt
stehen.(weiter...)
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Minister
besorgt über Hygiene-Skandal
Sozialminister
Stefan Grüttner (CDU) hat sich
besorgt über den Hygiene-Skandal im Klinikum
Fulda geäußert. Die von der Opposition
geforderte Hygiene-Verordnung hätte den Fall
nach seiner Ansicht allerdings kaum verhindert.
(...)
Die Linken-Landtagsabgeordnete Marjana Schott verlangte
vom Ministerium Aufklärung über die Vorgänge
am Klinikum Fulda. "Warum ist die Öffentlichkeit
erst jetzt informiert worden, obwohl intern offenbar
schon vor Wochen schwere Mängel festgestellt
worden sind?", fragte sie. Zudem forderte sie
genauere Kontrollen und eine verbesserte Patientensicherheit.(weiter...)
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VdK
kritisiert Gesundheitsreform als ungerecht
Grüttner
wendet sich auf Empfang gegen "alimentierende"
Sozialpolitik, Kritik der Linken
(...)
Die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion
im Landtag, Marjana Schott, warf Grüttner eine
"inhumane Grundhaltung" vor. "Die Rede
von der angeblichen Notwendigkeit aktivierender und
motivierender Maßnahmen ist eine bösartige
Unterstellung von Inaktivität oder gar Faulheit",
kritisierte Schott. Grüttners Aussagen seien
nichts anderes "als die Verschleierung von weiterem
Sozialabbau", kritisierte die Politikerin.(weiter...)
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