Marjana
Schott (DIE LINKE.):
"Wo sind die Fortschritte?"
Regierungserklärung
des Hessischen Sozialministers Stefan Grüttner
(CDU) betreffend Hessen hat Familiensinn und
Hessen ist Familienland.
Die
Dominanz des alten Familien-Modells besteht laut Schott
immer weniger. So müssten Alleinerziehende bei
der Vereinbarung von Familie und Beruf besser unterstützt
werden. In diesem Zusammenhang fordert sie die 38,5-Stunden-Woche
zurück.
Quelle:
hr-online, Die Debatten im Landtag, 21.05.2013 (weiter...)
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"Man
muss natürlich auch gezielt hingucken"
Linken-Politikerin
fordert stärkere Überwachung von Neonazi-Kontakten
in Strafvollzugsanstalten. Marjana Schott im Gespräch
mit Friedbert Meurer.
Kontakte
von Neonazis in und aus Gefängnissen müssen
besser kontrolliert werden, sagt Marjana Schott, hessische
Landtagsabgeordnete und Obfrau der Linken im Ausschuss
Vollzug. Angesichts der personellen Unterbesetzung
in den JVAs sei es allerdings schwierig, mögliche
Netzwerke aufzudecken. (weiter...)
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Rechtsradikale
Häftlings-Hilfe enttarnt
Die
hessischen Justizbehörden haben offenbar Hinweise
auf ein rechtsradikales Netzwerk in Gefängnissen.
Justizminister Jörg-Uwe Hahn (FDP)
bestätigte Ermittlungen - und hofft, "dass
es nicht die Spitze eines Eisbergs ist".
(...)
Empörung
lösten die aktuellen Meldungen am Dienstag bei
der Linkspartei aus. Erst Ende 2012 hatte die Linke
in einer parlamentarischen Anfrage nach rechten Netzwerken
in hessischen Justizvollzugsanstalten gefragt. Keine
Erkenntnisse, habe damals die Antwort der Landesregierung
gelautet, erinnerte die Linken-Abgeordnete Marjana
Schott. "Wenn der Minister auf unsere Anfrage
antwortet, dass ihm in den hessischen Strafanstalten
keine neofaschistischen Strukturen bekannt sind, dann
kann das doch nur heißen, dass er nicht weiß,
was in den hessischen Strafanstalten tatsächlich
vor sich geht." Schott zeigte sich empört
über mögliche rechtsradikale Umtriebe in
hessischen Gefängnissen: "Es muss doch möglich
sein, zu verhindern, dass in unseren Strafanstalten
eine derartige Subkultur aktiv sein kann, dass Menschen,
die einschlägig vorbestraft sind, hier Organisationen
aufbauen." (weiter...)
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Marjana
Schott (DIE LINKE.):
"Betreuungsgeld ist Sparpaket"
Antrag
der Fraktion der SPD betreffend eine Aktuelle Stunde
Mehr Geld für Kinderbetreuung auch in Hessen
- Mittelverschwendung durch Betreuungsgeld stoppen.
Das
Betreuungsgeld ist laut Schott für die Landesregierung
billiger, als ein Betreuungsplatz in einer Kita. Somit
könne man es auch als Sparpaket bezeichnen.
Quelle:
hr-online, Die Debatten im Landtag, 21.03.2013 (weiter...)
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Marjana
Schott (DIE LINKE.):
"Werbekampagne für Schwarz-Gelb"
Antrag
der Fraktion Bündnis 90/Die Grüne betreffend
eine Aktuelle Stunde Kürzungen beim Ökolandbau:
Hessen-CDU hat Zeichen der Zeit mal wieder nicht erkannt.
Schott
wirft der Landesregierung den Abbau der ökologischen
Landwirtschaft vor. Diese verstehe nicht, dass die
Nachfrage an ökologischen Lebensmitteln steigt.
Die Konkurrenzfähigkeit der hessischen Landwirtschaft
sinke durch die Maßnahmen.
Quelle:
hr-online, Die Debatten im Landtag, 21.03.2013 (weiter...)
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Marjana
Schott (DIE LINKE.):
"Minijob-Regelungen gehören
abgeschafft"
Antrag
der Fraktion DIE LINKE. betreffend eine Aktuelle Stunde
Equal Pay Day - Frauen in Hessen verdienen mehr
als 22 Prozent weniger als Männer.
Schott
führt Details der Einkünfte von Frauen im
Vergleich zu Männern auf. Die Situation der Frauen
in Hessen habe sich trotz Frauen-Förderungspolitik
verschlechtert.
Quelle:
hr-online, Die Debatten im Landtag, 21.03.2013 (weiter...)
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Schlossplatz
1 - Kinderförderungsgesetz
Das
neue Kinderförderungsgesetz - besser oder schlechter
für die kleinsten Hessen?
Fakten
rings um die Protestwelle in Hessens Kitas.
 Es
diskutieren:
- Stefan Grüttner, CDU, Hessischer Sozialminister
- Gerhard Merz, SPD, sozialpolitischer Sprecher
- René Rock, FDP, sozialpolitischer Sprecher
- Markus Bocklet, B´90/Grüne, sozialpolitischer
Sprecher
- Marjana Schott, DIE LINKE., sozialpolitischer Sprecherin
Moderation:
Thomas Kreutzmann
Quelle:
hr-online, Schlossplatz 1, 13.03.2013 (weiter...)
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10.
März 2013 Hessische
Niedersächsische Allgemeine HNA www.hna.de
Menschenkette
gegen Atomkraft in Bad Karlshafen
"Sie
fahren jetzt in ein Katastrophengebiet!"
Autofahrer, die in Bad Karlshafen die Weserbrücke
in Richtung niedersächsische Landesgrenze passierten,
wurden am Samstagmittag mit Jodtabletten und Infoblättern
versorgt.
Hintergrund
war ein Aktionstag in einem Umkreis von 40 bis 60
Kilometern um das niedersächsische AKW Grohnde
zum zweiten Jahrestag der Katastrophe im japanischen
Atomkraftwerk Fukushima.
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Marjana
Schott (DIE LINKE.):
"Das ist arrogant"
Auf
Anträge von FDP und Grünen debattiert der
Landtag über das von der Landesregierung geplante
Hessische Kinderförderungsgesetzt.
Schott
bezeichnet den Umgang der Landesregierung mit den
Fachleuten in Jugendämtern und Kitas als arrogant.
Es gebe enorme Schwachstellen in dem neuen Gesetz.
Sie fordert auf, es zurück zu ziehen.
Quelle:
hr-online, Die Debatten im Landtag, 28.02.2013 (weiter...)
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Fraktionen
sehen Gasfördermethode Fracking sehr skeptisch
Landtag
lehnt Förderverfahren mittels Chemikalien beinahe
einhellig ab
(...)
Die
Umweltexpertin der Linke, Marjana Schott, hielt das
für unnötig: Beim Fracking würden "Hunderte
von Tonnen Krebs erregende Chemikalien in die Erde
gepumpt", das gehöre schlicht und einfach
verboten: "Was mehr müssen wir wissen, um
zu sagen: Das kann und darf nicht sein?" (weiter...)
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Streit
um Zukunft von Fracking
Der
Landtag hat am Mittwoch über Bundes-Pläne
debattiert, eine umstrittene Methode zur Erdgasgewinnung,
das so genannte Fracking, zu legalisieren. Während
Schwarz-Gelb den Vorschlägen zustimmte, machte
sich die Opposition für einen Erkundungsstopp
stark.
(...)
Marjana
Schott, umwelt- und verbraucherpolitische Sprecherin
der Linken-Fraktion, forderte zum Schutz des Trinkwassers,
der Gesundheit der Menschen und des Klimas ein europaweites
Verbot von Fracking. (weiter...)
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Marjana
Schott (DIE LINKE.):
"Fracking ist umweltgefährdend"
Auf
Antrag der Grünen debattiert der Landtag über
die Erdgasförderungstechnologie Fracking. Die
Bundesregierung plant einen Gesetzentwurf, der die
umstrittene Methode unter bestimmten Methoden erlaubt.
Schott
warnt vor gesundheitsschädlichen und umweltbelastenden
Folgen des Frackings. Die Menschen hätten Angst
vor dieser Technologie.
Quelle:
hr-online, Die Debatten im Landtag, 27.02.2013 (weiter...)
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Kontrollsysteme
sollen auf Prüfstand
Bund
und Länder wollen als Konsequenz aus dem Pferdefleisch-Skandal
härter gegen Etikettenschwindel bei Lebensmitteln
vorgehen. "Tricksen, Täuschen, Betrügen
darf sich nicht lohnen", so Verbraucherministerin
Lucia Puttrich (CDU).
(...)
Mit
Lebensmittelüberwachung durch Kommunen und Landkreise
sowie der Eigenkontrolle durch Hersteller hätten
Puttrich und Aigner "aufs falsche Pferd gesetzt",
kommentierte Marjana Schott von der Linkspartei. Höhere
Strafen schreckten nur dann ab, wenn es genug unabhängige
und unangekündigte Kontrollen in der gesamten
Produktionskette gebe. (weiter...)
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"Jetzt
stehen Frauen weltweit gemeinsam auf"
Aktionstag
"One Billion Rising": Hessens
Linke kritisiert Landesregierung wegen Sparmaßnahmen
bei Frauenhäusern. Ein Gespräch mit Marjana
Schott.
Jede
dritte Frau auf diesem Planeten ist in ihrem Leben
schon einmal vergewaltigt oder geschlagen worden.
Anläßlich des Aktionstags »One Billion
Rising« rufen deshalb am heutigen Donnerstag
zahlreiche Frauenorganisationen dazu auf, dagegen
auf die Straße zu gehen. Warum ist das Thema
gerade in Hessen so brisant? (weiter...)
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4.
Februar 2013 Hessische
Niedersächsische Allgemeine HNA www.hna.de
Die
Energiewende als große Chance
Landtagsfraktion
der Linken hatte am Samstag zur Tagung nach Treysa
eingeladen.
Im
Zusammenhang mit ihrer Initiative "Fraktion vor
Ort" hatte am Samstag die Landtagsfraktion der
Linken nach Treysa ins Haus für Gemeinschaftspflege
eingeladen. Landtagsabgeordnete Marjana Schott begrüßte
35 Parteifreunde, die zum Teil aus ganz Hessen angereist
waren. (weiter...)
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Marjana
Schott (DIE LINKE.):
"Stehen für soziale Ressourcenpolitik"
Auf
einen Antrag der CDU-Fraktion debattiert der Landtag
über die wirtschaftlichen Folgen von Abgaben
und Steuererhöhungen. Hintergund sind Steuererhöhungspläne
der Grünen bei Sand, Kies und Wasser.
Die
CDU argumentiere bei allen Umweltthemen immer mit
den negativen Auswirkungen für Industrie und
Wirtschaft, sagt Schott. Sie hält die Abgaben
für Umwelt-Ressourcen für sinnvoll.
Quelle:
hr-online, Die Debatten im Landtag, 31.01.2013 (weiter...)
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Linksfraktion
fordert höhere Investitionen in Krankenhäuser
Die
Linksfraktion im hessischen Landtag fordert mehr Investitionen
in die öffentlich geführten Krankenhäuser.
Das Land müsse auch die Bedarfsplanung verbessern,
um einen ruinösen Wettbewerb der Häuser
untereinander zu verhindern, sagte die Abgeordnete
Marjana Schott am Dienstag in Wiesbaden. (weiter...)
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Marjana
Schott (DIE LINKE.):
"Hartz IV ist gescheitert"
Auf
Antrag der SPD-Fraktion debattiert der Landtag über
die Lohnpolitik in Deutschland. Dabei geht es insbesondere
um die verschiedenen Modelle eines flächendeckenden
Mindeslohns bzw. einer sogenannten Lohnuntegrenze.
Die
Hartz- und Agenda-Politik der SPD sei gescheitert,
sagt Schott. Viele Menschen seien dadurch verarmt.
Ein Mindestlohn würde zu positiven Effekten führen.
Quelle:
hr-online, Die Debatten im Landtag, 13.12.2012 (weiter...)
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Gegen
Fracking auf die Straße
Rund
300 Menschen haben am Freitag in Kassel gegen Fracking
demonstriert. Sie befürchten Umweltschäden
durch die neue Gasfördertechnik. Und auch die
Politik bleibt skeptisch, wie sich bei einer Expertenanhörung
des Landtags in Kassel zeigte.
(...)
Die
Linke forderte ein konsequentes bundesweites Fracking-Verbot.
Ein Moratorium gebe keine hinreichende Rechtssicherheit,
sagte die Abgeordnete Marjana Schott. Auch eine sogenannte
Aufsuchungserlaubnis dürfe nicht erteilt werden,
da sonst die Gefahr bestehe, dass die Unternehmen
weiterreichende Rechte einklagen könnten. (weiter...)
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Opposition
fordert Fracking-Moratorium
Experten
haben vor dem Umweltausschuss des hessischen Landtages
am Freitag überwiegend kritisch zu den Risiken
des umstrittenen Erdgasförderverfahrens Fracking
Stellung bezogen. "Unsere Bedenken sind bestätigt
worden. An einer Modernisierung des Bergrechts führt
kein Weg vorbei", sagte der umweltpolitische
Sprecher der SPD-Fraktion, Timon Gremmels, nach der
öffentlichen Anhörung im Regierungspräsidium
Kassel.
(...)
Linke-Sprecherin
Marjana Schott kritisierte, dass Puttrich mit dieser
Haltung einen "gefährlichen Weg" gehe.
Es sei falsch, zu glauben, die Erkundungserlaubnis
räume den Unternehmen keine weiteren Rechte ein.
Die Umweltministerin solle die vorliegenden Anträge
mit dem überwiegenden öffentlichen Interesse
auf Grund- und Trinkwasserschutz ablehnen, forderte
Schott. (weiter...)
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Halitplatz
erinnert an NSU-Opfer
Zum
Gedenken an das Kasseler NSU-Opfer Halit Yozgat hat
die Stadt am Montag einen Platz nach ihm benannt.
Justizminister Jörg-Uwe Hahn (FDP)
bat die Hinterbliebenen um Entschuldigung für
das Verbrechen.
(...)
Marjana
Schott, Abgeordnete der Linkspartei, mahnte, es müsse
alles getan werden, um die Mordserie aufzuklären.
"Davon kann mit Blick auf das eklatante Versagen
der Sicherheitsbehörden und das Verhalten der
Bouffier-Regierung leider keine Rede sein", so
Schott. (weiter...)
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Marjana
Schott (DIE LINKE.):
"Gesundheitswesen auf neue Füße
stellen"
Auf
Antrag der CDU-Fraktion geht es um eine Initiative
für den Erhalt kommunaler Kliniken in Hessen,
mit der die Patientenversorgung sichergestellt werden
soll.
Schott
befürwortet es, dass die Landesregierung sich
mit der Situation auseinandergesetzt habe und dass
die Privatisierungen wenigstens gebremst seien. Sie
hofft aber, dass die kommunalen Kliniken erhalten
werden.
Quelle:
hr-online, Die Debatten im Landtag, 27.09.2012 (weiter...)
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Marjana
Schott (DIE LINKE.):
"Vermögen stärker besteuern"
Gut
eine Woche nach der Veröffentlichung des Armuts-
und Reichtumsberichts der Bundesregierung geht es
im Landtag auf Antrag der Linkspartei um die Verteilung
des Vermögens innerhalb des Landes.
Schott
geht auf die Äußerungen des Sozialministers
ein. Es sei nichts dagegen einzuwenden, dass Menschen
Geld verdienen, wenn dieses angemessen versteuert
werde.
Quelle:
hr-online, Die Debatten im Landtag, 27.09.2012 (weiter...)
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Marjana
Schott (DIE LINKE.):
"Legen Sie einen Plan vor"
Der
Landtag debattiert über den Stand des geplanten
Ausbaus der Kinderbetreuung. Ausgangspunkt war eine
Große Anfrage der Fraktion der Linkspartei.
Schott
wirft der Landesregierung bei der Kinderbetreuung
Desinteresse vor. Die Kommunen müssten vom Land
wirtschaftlich besser ausgestattet werden, wenn sie
den Gesetzen gerecht werden sollen.
Quelle:
hr-online, Die Debatten im Landtag, 27.09.2012 (weiter...)
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Marjana
Schott (DIE LINKE.):
"Weit entfernt von angemessen"
Auf
Antrag der Grünen geht es um die Einführung
einer gesetzlichen Frauenquote in Aufsichts- und Verwaltungsräten.
Einen solchen hatte der Bundesrat Ende vergangener
Woche gefordert.
Schott
spricht sich für die Frauenerwerbsquote aus und
kritisiert Aussagen von Staatsminister Hahn. Sie führt
verschiedene Stimmen der Frauenbewegung an.
Quelle:
hr-online, Die Debatten im Landtag, 27.09.2012 (weiter...)
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Armes,
reiches Hessen
Fakten
verschleiert: Experten analysieren ersten ´Sozialbericht´
der CDU-FDP-Landesregierung. Jeder Siebte armutsgefährdet,
jeder Zehnte überschuldet.
Armutsberichte
liegen mittlerweile in fast allen deutschen Bundesländern
vor. Nur die hessische CDU-FDP-Landesregierung hatte
sich jahrelang dagegen gesperrt, eine solche Studie
in Auftrag zu geben. Nach langem Drängen der
Oppositionsparteien im Landtag hat jetzt auch das
Wiesbadener Kabinett erstmals einen 500 Seiten langen
´Sozialbericht´ vorgelegt. Diesen handele
die Regierung von Ministerpräsident Volker Bouffier
(CDU) jedoch quasi als ´Geheimtip´, spottete
der Sozialethiker Franz Segbers am Donnerstag abend
in Frankfurt am Main. Sorgsam achte sie darauf, dass
"er nicht unter das Volk kommt", so der
Professor auf einer Veranstaltung im DGB-Haus, auf
der der Inhalt des Reports und der Umgang der hessischen
Regierungskoalition damit diskutiert wurden. Nicht
einmal jeder der Verfasser habe ein gedrucktes Exemplar
erhalten, ergänzte Marjana Schott von der Linksfraktion
im hessischen Landtag. (weiter...)
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Marjana
Schott (DIE LINKE.):
"Regierung hat geschwiegen"
Auf
Anträge von Linkspartei, CDU, FDP und Grünen
gibt es in der Aktuellen Stunde eine Aussprache über
die Lebenssituation der hessischen Bürger, die
im Landessozialbericht beschrieben wurde.
Die
Erkenntnisse aus dem Sozialbericht werden nach Schott
versteckt. Die Armut in den unteren Bevölkerungsschichten
steige permanent. Schott fragt, wann die Regierung
etwas dagegen unternehmen werde.
Quelle:
hr-online, Die Debatten im Landtag, 28.06.2012 (weiter...)
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Marjana
Schott (DIE LINKE.):
"Letztlich baden es die Kommunen
aus"
Auf
Antrag der SPD-Fraktion geht es im Parlament um die
Finanzierung von Kindertagesstätten und die geplante
Einführung des Betreuungsgeldes.
Der
Hessische Staatsgerichtshof habe mit seinem Urteil
im Sinne der Kommunen und damit im Sinne der Kinder
entschieden, sagt Schott. Sie betont, dass es zu wenige
Betreuungsplätze für Kinder gebe.
Quelle:
hr-online, Die Debatten im Landtag, 27.06.2012 (weiter...)
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K+S
darf Abwasserleitung bauen
Das
Kasseler Regierungspräsidium hat dem Kalikonzern
K+S erlaubt, Salzabwässer aus dem Werk Neuhof-Ellers
in die Werra einzuleiten. Umweltpolitiker sehen in
der geplanten Pipeline nach Philippsthal ein "Dauerärgernis".
(...)
Fachleute
des Regierungspräsidiums stehen der Genehmigung
der Rohrleitung aus rechtlichen Gründen skeptisch
gegenüber, wie Marjana Schott, umwelt- und verbraucherpolitische
Sprecherin der Fraktion "Die Linke" im Landtag,
berichtete. "Die fortgesetzte Einleitung der
Salzlauge in die Werra verstößt gegen geltendes
deutsches und europäisches Umweltrecht",
sagte sie. Die Werra-Weser-Anrainerkonferenz kritisierte,
die Einwendungen von 400 Gemeinden seien unberücksichtigt
geblieben. (weiter...)
|
9.
Juni 2012 Hessische
Niedersächsische Allgemeine HNA www.hna.de
Neonazi-Morde:
Innenpolitiker diskutierten über Täter und
Ermittler
Die
Mordserie der Neonazi-Zelle NSU hat auch die Kasseler
schockiert, ist doch eines der Opfer der türkische
Internetcafé-Besitzer Halit Yozgat. Warum musste
gerade er sterben?
Das
wollten am Mittwoch viele der etwa 100 Besucher einer
von der Stadt Kassel und dem Ausländerbeirat
veranstalteten Podiumsdiskussion über Rechtsextremismus
im Philipp-Scheidemann-Haus wissen. Doch Antworten
gab es darauf so gut wie keine, obwohl mit Alexander
Bauer (CDU), Nancy Faeser (SPD), Jürgen Frömmrich
(Bündnis 90/Die Grünen) und Marjana Schott
(DIE LINKE.) die innenpolitischen Sprecher von vier
Fraktionen im Hessischen Landtag auf dem Podium saßen. (weiter...)
|
Land
muss Mehrkosten für Kitas zahlen
Staatsgerichtshof
gibt Klage in entscheidendem Punkt recht
(...)
Die
Opposition im Hessischen Landtag begrüßte
das Urteil. Der Staatsgerichtshof habe den Wortbruch
der Landesregierung vereitelt, sagte der SPD-Abgeordnete
Gerhard Merz. Der Grünen-Politiker Marcus Bocklet
forderte die Landesregierung auf, sich mit den Kommunen
an einen Tisch zu setzen. Die Linke Marjana Schott
sagte, der Versuch, Millionenkosten auf die Kommunen
abzuwälzen, sei gescheitert. (weiter...)
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19.
Mai 2012 Hessische
Niedersächsische Allgemeine HNA www.hna.de
Trinkwassergefährdung
und Bergsturzgefahr durch K+S
(...)
Die
Versenkung von Salzabwässern zerstöre Trinkwasser-Vorkommen
und sei eine der Ursachen für Bergstürze.
Dennoch halte die Hessische Landesregierung ihre Versenkgenehmigung
für K+S weiter aufrecht. "Damit treten die
drei Parteien das EU-Umweltrecht mit Füßen.
Sie leugnen die Schäden und die Gefahren, die
von der Salzlaugenversenkung ausgehen", sagte
Marjana Schott, umwelt- und verbraucherpolitische
Sprecherin der Linke-Fraktion mit. (weiter...)
|
Notwendige
Re-Politisierung
Von
Wolfgang Gehrcke, Diether Dehm, Kurt Neumann, Christiane
Reymann, Harald Werner
Die
jüngsten Wahlergebnisse der Linken: 2,5 Prozent
in Nordrhein-Westfalen, 2,2 in Schleswig-Holstein,
3,0 in Rheinland-Pfalz und 2,8 in Baden-Württemberg
sind für die Zukunft der Partei eine hohe Belastung.
Der Westen bricht weg, das suggerieren zahlreiche
Medien mit Blick auf Die Linke von früh bis spät.
Aber auch die Wahlergebnisse im Osten, in Sachsen-Anhalt
und Mecklenburg-Vorpommern, in Berlin mit seinem Ost-West-Mix,
weisen keinen überzeugenden Aufwärtstrend
auf. In Berlin ist die ganze katastrophale Wählerentwicklung
der Linken nach wie vor auf den Punkt gebracht.. (weiter...)
|
Marjana
Schott (DIE LINKE.):
"Wir verschwenden unsere Zeit"
Rede
von Marjana Schott zum Antrag der Fraktion der FDP
betreffend eine Aktuelle Stunde
Wir
halten Hessen auf Wachstumskurs - Infrastrukturausbau
bei A 44 weiter fortsetzen.
Schott
verweist auf den Ort Hessische Lichtenau, durch den
schwerer Fernverkehr fahre. Im Hinblick auf die vielen
Verkehrstoten in Orten wies diesen hätte man
den Gedanken der 18 Umgehungsstraßen weiterverfolgen
sollen.
Quelle:
hr-online, Die Debatten im Landtag, 02.02.2012 (weiter...)
|
Hessen
wirbt für mehr Tagesmütter
(...)
Der
Ausbau der Kindertagespflege solle die Versäumnisse
beim Ausbau der Betreuung für Kinder unter drei
Jahren kaschieren. Fakt sei, dass das Land nach wie
vor zu wenig Erzieherinnen und Erzieher ausbilde und
Kommunen zu wenig finanzielle Unterstützung erhielten,
sagte die sozialpolitische Sprecherin der Linkspartei,
Marjana Schott. Tagespflege sei ein ergänzendes
Modell, doch die Nachteile dürften nicht übersehen
werden. So werde die Aufgabe, im Krankheitsfall einen
Ersatz zu finden, vollständig auf Eltern und
Pflegekräfte übertragen. (weiter...)
|
25.
November 2011 Hessische
Niedersächsische Allgemeine HNA www.hna.de
Castor-Transport
soll Kassel am Samstagmorgen passieren
(...)
Dass
der Castor durch Kassel rollen würde, galt am
Freitagabend als relativ sicher. Auch die Landtagsabgeordnete
Schott zweifelte nicht daran: "Der Castor ist
bei vergangenen Transporten durch Kassel gefahren,
also wird er es sicher wieder tun. Deshalb haben wir
auch den Ort zur Mahnwache gewählt." (weiter...)
|
23.
November 2011 Frankfurter
Allgemeine Zeitung FAZ www.faz.net
Eindampfen
statt verpressen
Die
Linksfraktion im Landtag hat vor einer irreversiblen
Verunreinigung des Trinkwassers durch die Verpressung
von Kalilauge in den nordhessischen Untergrund gewarnt.
Die von dem Kasseler Düngemittelkonzern K+S beantragte
Fortsetzung dieser Praxis gefährde Süßwasserbrunnen,
verstoße gegen die Wassergesetzgebung und dürfe
deshalb von Regierungspräsidium in Kassel und
dem Umweltministerium als Aufsichtsbehörde keinesfalls
zugelassen werden, forderte die LINKEN-Abgeordnete
Marjana Schott gestern in Wiesbaden. (weiter...)
|
Häusliche
Gewalt kommt vom "Dunkelfeldbereich in
das Hellfeld"
(...)
Die Linken-Expertin Marjana Schott mahnte, Verbesserungen
bei Aufklärung, Prävention, Beratung und
Opferbetreuung seien nicht zum Nulltarif zu haben.
Wenn es der Landesregierung ernst sei mit dem Kampf
gegen häusliche Gewalt, müssten vor allem
die Anlaufstellen vor Ort solide und auskömmlich
finanziert werden. (weiter...)
|
Hinter
Mauern
Die
Parteien streiten im Landtag erneut über das
geschlossene Kinderheim im Main-Kinzig-Kreis und verharren
im ideologischen Grabenkampf.
(...)
Die
Linke hatte das Thema auf die Tagesordnung gesetzt.
Sie lehnt wie SPD und Grüne ab, dass bei den
katholischen Salesianern Don Boscos in Sinntal (Main-Kinzig-Kreis)
acht Plätze für Jungen zwischen zehn und
14 Jahren in geschlossener Unterbringung entstehen.
Die Linke Marjana Schott führte einen einstimmigen
Landtagsbeschluss an, der als Konsequenz aus Missständen
in Kinder- und Jugendheimen der Nachkriegszeit ableitete,
"die geschlossene Unterbringung ist abzulehnen.
Dass sich die Regierung darüber hinwegsetze,
spreche nicht für deren Demokratieverständnis. (weiter...)
|
Marjana
Schott (DIE LINKE.):
"Diese Kinder können beschädigt
werden"
Das
Parlament debattiert über den Umgang mit jugendlichen
Straftätern. Die Linkspartei fordert in ihrem
Antrag eine fortschrittlichere Kinder- und Jugendhilfe.
Weil
eine Verschärfung des Jugendstrafvollzugs nicht
möglich war, sagt Schott, sei die Landesregierung
dazu übergegangen, die Kinder- und Jugendhilfe
zu verschärfen. Schott findet nicht, dass man
Kinder einsperren müsse.
Quelle:
hr-online, Die Debatten im Landtag, 06.10.2011 (weiter...)
|
Donum
Vitae: Hilfe für Frauen gefährdet
Hessen
will nach und nach seine Unterstützung für
die Beratungsstellen zurückfahren. Das ruft nicht
nur die Hilfsorganisationen auf den Plan. Auch die
Opposition lehnt die Kürzungen ab.
(...)
Auch
die Linke wird gegen die Einschnitte stimmen. Die
Nachbesserung von CDU und FDP sei nicht mehr als "ein
Armuts-Gewöhnungszuschlag, urteilte die
Linken-Sozialpolitikerin Marjana Schott. (weiter...)
|
Marjana
Schott (DIE LINKE.):
"Wo ist Ihr geheimnisvoller Unternehmer?"
Antrag
der Fraktion DIE LINKE. betreffend "Luftnummer"
Kassel-Calden stoppen.
Schott
fragt nach, welche Unternehmen sich gemeldet hätten,
die sich am Flughafen Kassel-Calden ansiedeln würden.
Quelle:
hr-online, Die Debatten im Landtag, 14.09.2011 (weiter...)
|
Marjana
Schott (DIE LINKE.):
"Schwarze Zahlen sind Wunschdenken"
Antrag
der Fraktion DIE LINKE. betreffend "Luftnummer"
Kassel-Calden stoppen.
Schott
fordert eine neue Kosten-Nutzen-Berechnung für
das Flughafenprojekt Kassel-Calden. Es könne
nicht belegt werden, dass sich der Flughafen tragen
werde.
Quelle:
hr-online, Die Debatten im Landtag, 14.09.2011 (weiter...)
|
31.
August 2011 Hessische
Niedersächsische Allgemeine HNA www.hna.de
Unsere
Abgeordneten im Test: Einige geben sich richtig Mühe
Wie
bürgernah sind unsere Abgeordneten in Berlin
und Wiesbaden? Kümmern sie sich um die Menschen
in ihrem Wahlkreis, nehmen sie deren Fragen ernst?
In Anlehnung an die Internet-Plattform Abgeordnetenwatch.de
fühlten wir den Volksvertretern aus unserer Region
auf den Zahn.
Dazu
verschickten wir eine Mail mit Fragen zur Gesundheitspolitik
an die Politiker. Das Ergebnis reicht von schnellen
und informativen Antworten bis hin zum Totalausfall.
So kam von dem FDP-Bundestagsabgeordneten Björn
Sänger, der neben seiner persönlichen Webseite
im Internet gleich in mehreren Netzwerken vertreten
ist, keinerlei Antwort. (weiter...)
|
Marjana
Schott (DIE LINKE.):
"Das ist ein Hohn"
Nach
Anträgen der Linkspartei sowie mehrerer SPD-Abgeordneter
debattiert der Landtag über die Regelungen der
Arbeitszeiten an Sonn- und Feiertagen.
Schott
wirft der Regierung vor, den Sonntag, wie man ihn
kenne, zu zerstören. Das Thema der Sonntagsarbeit
werde in verschiedene Gesetze verteilt.
Quelle:
hr-online, Die Debatten im Landtag, 25.08.2011 (weiter...)
|
Kinder
hinter Mauern
In
Hessen wird ein geschlossenes Heim für Kinder
bis 13 Jahren gebaut - erstmals seit Jahrzehnten.
Im Oktober eröffnet der katholische Träger
die Einrichtung im Main-Kinzig-Kreis. Dabei hatte
der Landtag geschlossene Heime einstimmig abgelehnt.
Erstmals
seit Jahrzehnten schafft Hessen wieder ein geschlossenes
Heim für Kinder. Am 1. Oktober wollen die katholischen
"Salesianer Don Boscos" das Haus mit der
3,50 Meter hohen Mauer in Sinntal (Main-Kinzig-Kreis)
eröffnen, wie Einrichtungsleiter Franz Harings
der Frankfurter Rundschau am Freitag bestätigte. (weiter...)
|
Marjana
Schott (DIE LINKE.):
"Sie
verunsichern die Menschen"
Rede
von Marjana Schott zum Antrag der Fraktion der FDP
betreffend eine Aktuelle Stunde
EHEC
- Hessens Kliniken gut gerüstet.
Die
Regierung würde die Menschen in Bezug auf die
EHEC-Krise stark verunsichern, sagt Schott. Sie fragt,
wie gut die völlig überlasteten Krankenhäuser
bei einer ernsthaften Epidemie gerüstet wären.
Quelle:
hr-online, Die Debatten im Landtag, 09.06.2011 (weiter...)
|
Marjana
Schott (DIE LINKE.):
"Soldarisch
geht anders"
Rede
von Marjana Schott zur Regierungserklärung des
Hessischen Sozialministers betreffend "Ärztliche
Versorgung sichern - Neue Wege für eine patientengerechte
Versorgungsstruktur".
Das
Hauptproblem sei die Verteilung der Ärzte, sagt
Schott. Auch sie habe in der Regierungserklärung
nichts Neues finden können und wirft Grüttner
vor, sich nur selbst gelobt zu haben.
Quelle:
hr-online, Die Debatten im Landtag, 07.06.2011 (weiter...)
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Energiegipfel:
Opposition macht Druck
Vor
den erneuten Beratungen über den künftigen
Energiemix in der hessischen Staatskanzlei hat die
Opposition die Landesregierung zu raschem Handeln
aufgefordert. Die Potenziale erneuerbarer Energien
seien bekannt, nun müssten "endlich Entscheidungen
darüber getroffen werden, wie, wo und in welchem
Zeitraum sie umgesetzt werden müssen", forderte
Grünen-Fraktionschef Tarek Al-Wazir am Montag
in Wiesbaden. Auch die Linken-Abgeordnete Marjana
Schott verlangte, der von Ministerpräsident Volker
Bouffier (CDU) einberufene Energiegipfel dürfe
sich nicht in "eine Veranstaltung endloser Datensammlung
verwandeln". (weiter...)
|
Marjana
Schott (DIE LINKE.):
"Netzausbau
intelligent betreiben"
Auf
Antrag der FDP geht es im Parlament in einer Aktuellen
Stunde um die Energiepolitik und den Bau neuer Stromtrassen
in Hessen.
Die
Regierung beschwere sich darüber, dass Bürgerbewegungen
sich gegen den Ausbau der erneuerbaren Energien sträubten,
so Schott. Der eigentliche Widerstand komme jedoch
von den AKW-Betreibern.
Quelle:
hr-online, Die Debatten im Landtag, 14.04.2011 (weiter...)
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Marjana
Schott (DIE LINKE.):
"Lücken
auf der Landkarte"
Auf
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Grünen
debattiert der Landtag darüber, wie eine ausreichende
Versorgung von Hausärzten im ländlichen
Raum sichergestellt werden kann.
Schott
fragt, wie man das Gesundheitswesen ändern kann,
damit jeder Mensch alle ärztlichen Leistungen
empfängt. Sie findet die Art der Debatte peinlich.
Quelle:
hr-online, Die Debatten im Landtag, 13.04.2011 (weiter...)
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Opposition
stellt nach Atomstörfall in Japan Biblis erneut
infrage
Hessens
SPD, Grüne und Linke fordern Abschalten der Meiler
(...)
Für
die Linken sagte die umweltpolitische Sprecherin Marjana
Schott, Fukushima mache deutlich, dass Atomkraft eine
nicht beherrschbare Hochrisikotechnologie sei. Die
"Pannen- und Schrottreaktoren Biblis A und Biblis
B" müssten vom Netz. (weiter...)
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CDU
und FDP wollen mit neuem Gesetz ambulante Pflege stärken
Landesweites
Beschwerdetelefon geplant - Personalmindestausstattung
abgelehnt
(...)
Nach
Ansicht der Linkspartei bleibt das Gesetz wichtige
Antworten schuldig. Es mogele "sich um Raumgrößen,
Personalstandards und Bedarfsplanung herum",
indem es auf Rechtsordnungen ausweiche, sagte Gesundheitsexpertin
Marjana Schott. Wenn tatsächlich die Würde
der Pflegenden geschützt werden solle, bedürfe
es konkreter Vorschriften. (weiter...)
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4.
Februar 2011 Hessische
Niedersächsische Allgemeine HNA www.hna.de
Zoff
um Regionalreform im Landtag
Die
Debatte um die Regionalreform hat nun auch den Landtag
erreicht. Donnerstagmorgen ging SPD-Fraktionsgeschäftsführer
Günter Rudolph mit Ministerpräsident Volker
Bouffier (CDU) in einer Aktuellen Stunde
ins Gericht, weil dieser die Reform in Nordhessen
nach Empfinden der SPD allzu brüsk abgelehnt
habe.
Der
Ministerpräsident überraschte in der Debatte
zunächst, weil er der Linken-Abgeordneten Marjana
Schott hundertprozentig zustimmte. Allerdings
dürfte ihm das leicht gefallen sein. Genau wie
die Union hatte Schott der SPD vorgeworfen, keinerlei
konkrete Konzepte für die Reform zu haben. Schott:
"Sie haben ihre Hausaufgaben nicht gemacht. (weiter...)
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Marjana
Schott (DIE LINKE.):
"Wichtig
sind die Inhalte"
Antrag
der Fraktion der SPD betreffend eine Aktuelle Stunde
(Ministerpräsident Bouffier gegen Regionalreform
der Region Kassel) und Dringlicher Entschließungsantrag
der Fraktion der SPD betreffend "Chaos und
Konzeptionslosigkeit" bei der zukunftsfähigen
Strukturierung der Regionen.
Den
Menschen in der Region und Stadt Kassel sei die Form
der Verwaltung nicht so wichtig wie die Qualität
der Arbeit, die diese Verwaltung leiste, sagt Schott.
Einsparungen befürworte sie, sie dürften
nur nicht zu Lasten der Bevölkerung gehen. der
Krankenhausbetreibung sei jedoch nichts einzuwenden.
Quelle:
hr-online, Die Debatten im Landtag, 03.02.2011 (weiter...)
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Marjana
Schott (DIE LINKE.):
"Woher
kommen die Dioxine?"
Antrag
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend
Konsequenzen aus dem Dioxinskandal - 10 Maßnahmen
für mehr Sicherheit bei Lebens- und Futtermitteln
mit Antrag der Fraktion der SPD betreffend Konsequenzen
aus dem Dioxinskandal ziehen sowie Dringlicher
Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP betreffend
für sichere Lebensmittel - Beschlossene Maßnahmen
nach Verunreinigung durch Dioxin zügig und umfassend
umsetzen.
Dioxin
sei gefährlich, sagt Schott. Mit dem Reden über
Grenzwerte werde der Bevölkerung vorgegaukelt,
dass Dioxin unbedenklich sei. Außerdem prangert
sie die Lebensmittellobby an.
Quelle:
hr-online, Die Debatten im Landtag, 02.02.2011
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Opposition
fordert mehr Ausbildungsplätze in der Altenpflege
Der
drohende Fachkräftemangel in der Altenpflege
kann nach Überzeugung der hessischen Landtagsopposition
nur durch mehr Ausbildungsplätze in dem Bereich
verhindert werden.
(...)
Marjana Schott, gesundheitspolitische Sprecherin der
Linksfraktion, bezeichnete es als "unglaubliche
Kurzsichtig- und Verantwortungslosigkeit, wenn das
Sozialministerium die Altenpflegeschulen anweist,
für 2011 keine zusätzlichen Kurse einzurichten".
Die Altenpflegeausbildung dürfe nicht unter Haushaltsvorbehalt
stehen. (weiter...)
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Minister
besorgt über Hygiene-Skandal
Sozialminister
Stefan Grüttner (CDU) hat sich
besorgt über den Hygiene-Skandal im Klinikum
Fulda geäußert. Die von der Opposition
geforderte Hygiene-Verordnung hätte den Fall
nach seiner Ansicht allerdings kaum verhindert.
(...)
Die Linken-Landtagsabgeordnete Marjana Schott verlangte
vom Ministerium Aufklärung über die Vorgänge
am Klinikum Fulda. "Warum ist die Öffentlichkeit
erst jetzt informiert worden, obwohl intern offenbar
schon vor Wochen schwere Mängel festgestellt
worden sind?", fragte sie. Zudem forderte sie
genauere Kontrollen und eine verbesserte Patientensicherheit. (weiter...)
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VdK
kritisiert Gesundheitsreform als ungerecht
Grüttner
wendet sich auf Empfang gegen "alimentierende"
Sozialpolitik, Kritik der Linken
(...)
Die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion
im Landtag, Marjana Schott, warf Grüttner eine
"inhumane Grundhaltung" vor. "Die Rede
von der angeblichen Notwendigkeit aktivierender und
motivierender Maßnahmen ist eine bösartige
Unterstellung von Inaktivität oder gar Faulheit",
kritisierte Schott. Grüttners Aussagen seien
nichts anderes "als die Verschleierung von weiterem
Sozialabbau", kritisierte die Politikerin. (weiter...)
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